Mitglied des Stadtparlaments Winterthur
Damit Winterthur vorwärts kommt!

Felix Helg

Wofür setze ich mich ein ?

Gliederung: 1. Aktuelles   --   2. Schwerpunkte in der politischen Tätigkeit im Stadtparlament / Dafür setze ich mich besonders ein  --  3. Mein politisches Profil  --  4. Parlamentarische Vorstösse und Anfragen

1.  Aktuelles

Schulgärten in Winterthur? 

(März 2026)

Die Arbeit in einem Schulgarten über das Jahr hinweg kann den Schülerinnen und Schülern den Umgang mit der Natur und die Herkunft pflanzlicher Lebensmittel auf praktische Weise näherbringen. Eine Klasse des Schulhauses Schachen (Rosenberg) hat vor rund einem Jahr im Rahmen eines Schulwettbewerbs den Hauptpreis des Vereins «Acker Schweiz» für die konzeptionellen Arbeiten zu einem Schulgarten gewonnen.

Mit einer Schriftlichen Anfrage habe ich beim Stadtrat folgende Fragen gestellt:

  1. Wie ist der Stand der Dinge hinsichtlich Schulgärten in Winterthur? Gibt es laufende Projekte?

  2. Wo können interessierte Schulleitungen und Lehrpersonen sich informieren und bei Bedarf Unterstützung erhalten?

  3. Welche Strategie verfolgt der Stadtrat bzw. die Schulpflege für die Zukunft?

Der Wortlaut der Anfrage ist zu finden unter folgenden Direktlink: https://parlament.winterthur.ch/_docn/6821593/2026.13V.pdf

Eine Antwort des Stadtrates ist bis anfangs Juni 2026 zu erwarten.

 

Wie hoch ist die Stimmbeteiligung beim Wahlgang vom 8. März 2026?

(6. März 2026)

Die Wahlunterlagen sind verteilt. Jetzt treffen fortlaufend die brieflich abgegebenen Stimmen bei der Stadt Winterthur ein. Die Stadtkanzlei publiziert für jeden Werktag die Anzahl der eingetroffenen Wahlcouverts. So lässt sich die Mobilisierung und die Wahlbeteiligung ablesen.

Mo, 16.2.26: 1881 eingegangene Wahlcouverts,  2,6 % der Wahlberechtigten
Di, 17.2.26: 3175 (+ 1294), 4,4 % (+ 1,8 %)
Mi, 18.2.26: 4866 (+ 1691), 6,7 % (+ 2,3 %)
Do, 19.2.26: 8199 (+ 3333), 11,4 % (+ 4,7 %)
Fr, 20.2.26: 9753 (+ 1554), 13,5 % (+ 2,1 %)
Di, 24.2.26: 12361 (+ 2608), 17,2 % (+ 3,7 %)
Mi, 25.2.26: 13931 (+1570), 19,3 % (+ 2,1 %)
Do, 26.2.26: 17165 (+ 3234), 23,8 % (+ 4,5 %)
Fr, 27.2.26: 19059 (+ 1894), 26,5 % (+ 2,7 %)
Mo, 2.3.26: 20836 (+ 1777), 28,9 % (+ 2,4 %)
Di, 3.3.26: 22350 (+ 1514), 31,0 % (+ 2,1 %)
Mi, 4.3.26: 24444 (+ 2094), 33,9 % (+ 2,9 %)
Do, 5.3.26: 28774 (+ 4330), 40,0 % (+ 6,1 %)
Fr, 6.3.26: 33790 (+ 5016), 46,9 % (+ 6,9 %)
Beteiligung am Wahl-/Abstimmungstag: ca. 60 %, für die Parlamentswahl "nur" 44, 05 %.
(Basis: ca. 72000 Wahlberechtigte)

(Link auf die einschlägige Website der Stadtkanzlei: Aktueller Urnengang — Stadt Winterthur)

Die Publikation dieser Werte resultiert auf einem von mir initiierten parlamentarischen Vorstoss: 2018.66: Transparenz bei der Stimmbeteiligung, GGR-Weisung Nr. 2018.66 (winterthur.ch).

 

Die Winterthurerinnen und Winterthurer beschäftigen sich mit den Kommunalwahlen vom 8. März 2026 

(8. März 2026)

Das Interesse der Winterthurer Bevölkerung an den Kommunalwahlen kann aufgrund der Daten der online-Wahlhilfe von "smartvote" erschlossen werden. Auf der Website von "smartvote" ist die Zahl der erstellten Wahlempfehlungen fortlaufend ersichtlich:

Do, 12.2.26: 3417
Fr, 13.2.26: 3849 (+ 432)
Sa, 14.2.26: 4446 (+597)
So, 15.2.26: 5491 (+ 1045)
Mo, 16.2.26: 6100 (+ 609)
Di, 17.2.26: 6597 (+ 497)
Mi, 18.2.26: 6886 (+ 289)
Do, 19.2.26: 7205 (+ 319)
Fr, 20.2.26: 7604 (+ 399)
Sa, 21.2.26: 7945 (+ 341)
So, 22.2.26: 8886 (+ 941)
Mo, 23.2.26: 9535 (+ 649)
Di, 24.2.26: 9738 (+ 203)
Mi, 25.2.26: 10348 (+ 610)
Do, 26.2.26: 10745 (+ 397)
Fr, 27.2.26: 11129 (+ 384)
Sa, 28,2.26: 11950 (+ 821)
So, 1.3.26: 13261 (+ 1311)
Mo, 2.3.26: 14181 (+ 920)
Di, 3.3.26: 14846 (+ 665)
Mi, 4.3.26: 15210 (+ 364)
Do, 5.3.26: 15531 (+ 321)
Fr, 6.3.26: 15864 (+ 333)
Sa, 7.3.26: 16657 (+ 793)
So, 8.3.26: 17420 (+ 763)

(Link auf die einschlägige Website von "smartvote": Stadt Winterthur)

 

Parlamentarische Fragestunde: Werden Kaugummi-Rückstände auf Strassenbelägen entfernt?

(März 2026)

Meine eingereichte Frage, die sich hauptsächlich auf das unansehnliche Bild beim Bahnhofplatz bezog, beantwortete der Stadtrat folgendermassen.

Der Stadtrat anerkennt, dass in Winterthur verschiedene Flächen mit Kaugummi-Rückständen betroffen sind. Eine Reinigung sei zwar technisch möglich. Allerdings sei innerhalb weniger Monate wieder dasselbe Bild zu erwarten. Eine einmalige Reinigung des Bahnhofplatzes würde etwa CHF 300 000 kosten. Der Stadtrat sehe aus Kostengründen und wegen fehlender Nachhaltigkeit von einer solchen Reinigung ab.

 

Licht in die Geheimnisse der Neubewertung von städtischen Liegenschaften und Grundstücken 

(Februar 2026)

Das Budget 2026 der Stadt Winterthur sah gemäss dem Antrag des Stadtrates einen Ertragsüberschuss von knapp CHF 114 Mio. vor. Aber: Dieses Ergebnis basiert im Wesentlichen auf buchhalterischen Neubewertungen von städtischen Grundstücken. Konkret geht es um CHF 140 Mio. (!). Ohne diesen Effekt stünde das Budget 2026 um rund CHF 26 Mio. im Minus.

Grund genug, diesen bedeutsamen und verzerrenden Auswirkungen von Neubewertungen auf den Grund zu gehen. In der jüngst beantworteten Schriftlichen Anfrage 2025.127 erläutert der Stadtrat den Mechanismus. Eine wichtige Erkenntnis:

Die Neubewertungen in den Jahren 2019 bis 2025 summierten sich auf CHF + 58 Mio. Rechnet man einen Durchschnitt aus (geteilt durch 7), ergibt sich ein durchschnittlicher Wert von CHF + 8,3 Mio. pro Jahr – bei einer Spannbreite von CHF +18,4 Mio. und CHF - 10,4 Mio. Die Neubewertungen sind somit ein wichtiger Faktor bei der Budgetierung. Die Neubewertungen «beschönigen» praktisch immer ein schlechteres operatives Ergebnis.

Die Beantwortung im Wortlaut ist zu finden unter folgenden Direktlink: https://parlament.winterthur.ch/_docn/6807172/2025.127W.pdf. Oder über den Pfad: https://parlament.winterthur.ch -> Geschäfte -> >Nr. 2025.127.

«Podium der Generationen» - Diskussionsveranstaltung 

(Februar 2026)
organisiert vom online-Medium WNTI und von Radio Stadtfilter (5 Februar 2026), mit Kandidierenden für das Stadtparlament: Elmonda Bajraliu (FDP), Felix Helg (FDP), Nicole Holderegger (GLP), Cyrill Kammerlander (Mitte), Tim Kramer (SVP), Julius Praetorius (Grüne), Gabi Stritt (SP).

Podcast dazu unter: www.wnti.ch -> Wahlen -> zu unseren Veranstaltungen … -> Grosses Podium der Generationen; Direktlink: Stream Das Grosse Podium der Generationen! (05.02.2026 von Radio Stadtfilter | Kostenlos online auf SoundCloud anhören.

 

Verkehrsinfrastrukturprojekte in Winterthur: Schlagkräftiges Lobbying jetzt noch dringlicher

(Januar 2026)

Vgl. Eintrag von November 2025

Ende Januar 2026 hat der Bundesrat die Eckwerte für die Priorisierung der anstehenden Verkehrsinfrastrukturprojekte verabschiedet. Dieser Beschluss bildet die Grundlage für die Ausarbeitung einer grossen Vernehmlassungsvorlage im Sommer 2026. Der aktuelle Stand ist für Winterthur ernüchternd. Keines der für Winterthur wichtigen Projekte wird jetzt in der Priorisierung nach vorne gerückt. Insbesondere die N1-Spurerweiterung mit der Option eines Tunnels von Töss nach Wülflingen mit ernormem städtebaulichem Potenzial für Winterthur figuriert momentan unter den "gestrichenen Projekten". Umso bedeutungsvoller und dringlicher wird deshalb das Lobbying von Winterthur in Bern.

 

Wie weiter mit den grossen Verkehrsinfrastrukturprojekten in Winterthur?

(November 2025)

Namentlich aus finanziellen Gründen will der Bundesrat eine Priorisierung der anstehenden Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Schweiz vornehmen. Die Winterthurer Projekte fallen nach einer ersten Beurteilung in der Priorisierung weit zurück: N1-Spurerweiterung mit der Option eines Tunnels von Töss nach Wülflingen, Umbau des Bahnhofs Oberwinterthur, neue Bahnhaltestelle Grüze Nord.

Es ist deshalb nötig, dass der Stadtrat die Interessen von Winterthur verstärkt gegenüber dem Bund vertritt. Ein dringlicher parlamentarischer Vorstoss forderte den Stadtrat dazu auf.

Die Dringliche Interpellation betr. Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Schweiz durch den Bund / Vertretung der Interessen Winterthurs durch den Stadtrat ist abrufbar unter www.stadt.winterthur.ch -> Stadtparlament -> Geschäfte -> Nr. 2025.118, oder unter folgendem Direktlink: https://parlament.winterthur.ch/_docn/6288547/2025.118V.pdf

Der Stadtrat bekräftigte an der Parlamentssitzung vom 10. November 2025, es werde ein professionelles Lobbying aufgebaut. Dabei müsse auch die Methodik, wie man zu den Priorisierungsergebnissen gekommen sei, hinterfragt werden. Die Arbeiten des Bundes am Projekt der N1-Umfahrung mit einem Tunnel würden derzeit weitergeführt. Alle Fraktionen bestärkten anlässlich der Diskussion im Stadtparlament den Stadtrat, die Vertretung der Interessen von Winterthur zügig fortzusetzen. - Die Diskussion kann nachgelesen im Protokoll zur Sitzung (S. 5 ff.), abrufbar unter www.stadt.winterthur.ch -> Stadtparlament -> Sitzungen/Sitzungsdokumente -> Sitzung vom 10. November 2025 -> Dokument «Protokoll», oder unter folgendem Direktlink: https://parlament.winterthur.ch/_docn/6396524/Protokoll_Stadtparlament_vom_10._November_2025.pdf

Die Zeit drängt. Im ersten Halbjahr 2026 will der Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage zu den Verkehrsinfrastrukturprojekten verabschieden. Dann wird man sehen, welche «Positionen» die Winterthurer Vorhaben aufweisen.

 

Besserer Zugang zu den amtlichen Publikationen im Internet nötig 

(September 2025)

Aktuell erscheint im „Landboten“ ein Teil der amtlichen Publikationen der Stadt Winterthur, so unter anderen Todesfallmeldungen, Baugesuche oder Verkehrsanordnungen. Für einen Teil der Winterthurer Bevölkerung handelt sich dabei nach wie vor um eine wichtige Informationsquelle. Bis Ende 2025 besteht eine Verpflichtung zu dieser Veröffentlichung in einem Printmedium. Wie es weiter geht, ist derzeit nach einer Beantwortung einer entsprechenden Frage in der letzten parlamentarischen Fragestunde noch ungeklärt.

Umso wichtiger ist daher der Zugang zu den amtlichen Publikationen im Internet. Zurzeit bestehen allerdings erhebliche Defizite. Wer etwa eine Verkehrssignalisationsänderung (z.B. Temporeduktion) ausfindig machen will, muss mühsam an drei unterschiedlichen Stellen suchen: die eigentliche Anordnung unter den amtlichen Publikationen, die Begründung unter den Stadtratsbeschlüssen und den Signalisationsplan unter den Planauflagen.

Ein von der FDP vorbereiteter parlamentarischer Vorstoss fordert eine schnelle und effiziente Verbesserung des Zugangs zu den amtlichen Publikationen im Internet. Dieses Bestreben haben alle Fraktionen des Stadtparlaments unterstützt. Ein deutliches Zeichen an den Stadtrat, zügig vorwärts zu machen.

(Leserbrief, publiziert in der Printausgabe des "Landboten" vom 23. September 2025)

Der Stadtrat hat den Bericht zum Postulat betr. Verbesserung des digitalen Zugangs zu amtlichen Publikationen und Stadtratsbeschlüssen bis Mitte Juni 2026 vorzulegen.

Das Postulat ist abrufbar unter www.stadt.winterthur.ch -> Stadtparlament -> Geschäfte -> Nr. 2025.101, oder unter folgendem Direktlink: https://parlament.winterthur.ch/_docn/6021727/2025.101V.pdf

 

Wie sind Einkommen und Vermögen in Winterthur verteilt? 

(September 2021)

Gestützt auf eine FDP-Anfrage hat der Stadtrat die Daten zur Einkommens- und Vermögensverteilung in Winterthur offen gelegt. Mit den Vergleichszahlen des ganzen Kantons lässt sich die Situation in Winterthur gut einschätzen. Personen mit tiefen Einkommen sind in unserer Stadt im Vergleich zum Kantonsschnitt übervertreten. Umgekehrt gibt es bereits ab einem steuerbaren Einkommen ab Fr. 60 000 eine Untervertretung in Winterthur. Ein analoges Bild ergibt sich auch mit Blick auf die Vermögen. Interessant ist, dass rund zwei Drittel der Winterthurer Steuerpflichtigen ein steuerpflichtiges Vermögen von null bis Fr. 99 000 haben. 

Die genauen Daten sind abrufbar unter www.stadt.winterthur.ch -> Stadtparlament -> Geschäfte -> Nr. 2021.55, oder unter folgendem Direktlink: 
https://parlament.winterthur.ch/_docn/3410149/2021.55W.pdf

2.  Schwerpunkte in der politischen Tätigkeit im Stadtparlament

Verkehr

Mobilität betrifft uns alle. Deshalb dürfen die Verkehrsmittel nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es braucht eine Verkehrspolitik ohne Scheuklappen. Zum Beispiel: Eine intelligente Steuerung der Lichtsignalanlagen, damit alle rasch vorankommen.

Freiwilligenarbeit

In allen Stadtteilen wird viel ehrenamtliche Arbeit. Dieses Engagement ist anzuerkennen. Häufig belasten bürokratische Hindernisse den Einsatz der Freiwilligen. Zum Beispiel: Wer einen Anlass auf öffentlichem Grund organisiert, soll die nötigen Bewilligungen einfach und ohne grossen Aufwand erhalten.

Finanzen

Die Verschuldung der Stadt Winterthur ist enorm: rund Fr. 9 000.- pro Einwohner/in. Die Schulden müssen daher schnell gesenkt werden. Zum Beispiel: Die Volksinitiative der FDP «Tschüss Schuldenwirtschaft». Sie gibt den Anstoss für eine nachhaltige Finanzpolitik.

Sicherheit

Die Stadt Winterthur gilt als sicherste Grossstadt der Schweiz. Die Stadtpolizei leistet sehr gute Arbeit. Gleichwohl müssen die Entwicklungen bei der häuslichen Gewalt und bei der Jugendkriminalität im Auge behalten werden. Zum Beispiel: Es braucht weitere Anstrengungen, damit alle Stellen der Stadtpolizei besetzt werden können.

3.  Mein politisches Profil

smartspider.jpg

Hier ist das aktuelle "smartvote"-Profil (Januar 2026) im Hinblick auf die Wahl des Stadtparlaments am 8. März 2026.
Direktlink: https://www.smartvote.ch/de/elections/26_st_winterthur_leg/candidacies/72791
oder über den Pfad: www.smartvote.ch -> Stadt Winterthur -> Kandidierende entdecken -> Suche nach Namen: Helg

4. Parlamentarische Vorstösse und Anfragen

Gliederung: a) Verkehr  --  b) Lärmschutz  --  c) Töss: Zentrum Töss / Rotlicht-Betriebe / planerische und bauliche Entwicklung / Diverses  --  d) Sozialwesen  --  e) Bildung  --  f) Energie  --  g) Verwaltungsorganisation  -- h) Bauen  --  i) Diverses

Es sind alle Vorstösse und Anfragen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt. Die Beteiligung von anderen Parlamentsmitgliedern ist wie folgt markiert:

* = von mir formuliert, von anderen Parlamentsmitgliedern als Erstunterzeichnenden mitunterstützt

** = von einem anderen Parlamentsmitglied formuliert, von mir als FDP-Fraktionsvertreter als Erstunterzeichnendem mitunterstützt

Soweit die Dokumente über das Internet-Angebot der Stadt Winterthur zugänglich sind (ab 2008), verweist ein Link darauf. Sie sind auch einsehbar über den Pfad https://parlament.winterthur.ch: die Vorstösse über die Geschäftnummer unter der Menu-Auswahl "Geschäfte", die Anfragen in der Fragestunde über den Sitzungstag unter der Menu-Auswahl "Sitzungen/Sitzungsdokumente", dort Dokument "Protokoll".

a)  Verkehr

b)  Lärmschutz

c) Töss

-> Zentrum Töss

-> Rotlicht-Betriebe

-> planerische und bauliche Entwicklung

-> Diverses

d)  Sozialwesen

e)  Bildung

f)  Energie

g)  Verwaltungsorganisation

h)  Bauen

i)  Diverses